Der deutliche Wahlsieg von Péter Magyar in Ungarn hat in der Europäischen Union für große Erleichterung gesorgt. Nach Jahren der Spannungen unter Viktor Orbán sehen viele EU-Länder in Magyar eine Chance, die Beziehungen zu Budapest zu normalisieren und wieder zu einem konstruktiven Miteinander zurückzukehren.
Von der Leyen: ‚Neues Kapitel für Europa‘
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßte den Machtwechsel in Ungarn ausdrücklich. Sie sprach von einem „neuen Kapitel für Ungarn und Europa“ und betonte, dass die EU bereit sei, mit der neuen Regierung zusammenzuarbeiten. Auch zahlreiche europäische Staats- und Regierungschefs gratulierten Magyar zu seinem Sieg und äußerten die Hoffnung auf eine Wiederannäherung Ungarns an die europäischen Werte.
Erwartungen an die neue Regierung
Die EU erwartet von Magyars Regierung eine Rückkehr zu den Grundsätzen der Rechtsstaatlichkeit und der Demokratie. Besonders im Fokus steht die Wiederherstellung des Systems der Gewaltenteilung, das unter Orbán stark ausgehöhlt wurde. Die kommenden Wochen werden zeigen, wie schnell die neuen politischen Ziele umgesetzt werden können und welche konkreten Schritte Magyar einleiten wird.
Zukunft der EU-Budget-Verhandlungen
Der Wahlsieg Magyars könnte auch Auswirkungen auf die aktuellen Verhandlungen zum EU-Budget für die Jahre 2028–2034 haben. Mit einer neuen, pro-europäischen Regierung in Budapest ist zu erwarten, dass Ungarn wieder konstruktiv an den Verhandlungen teilnehmen wird. Dies könnte den Weg für eine Einigung ebnen und die Beziehungen innerhalb der EU stärken.
Quellen: EUobserver, The Guardian – World