Verfassungsänderungen in Simbabwe: Regierung betont Routinecharakter

Die simbabwische Regierung hat klargestellt, dass die derzeit diskutierten Verfassungsänderungen keine umfassende Überarbeitung der Verfassung darstellen. Der Präsidentschaftssprecher George Charamba betonte, es handele sich lediglich um Routineanpassungen, nicht um eine Neufassung des Grundgesetzes.

Charamba reagierte damit auf Gerüchte, die Regierung plane eine weitreichende Reform der Verfassung. Diese Spekulationen wies er als falsch zurück. Die geplanten Änderungen seien Teil des normalen politischen Prozesses und nichts Ungewöhnliches.

Die simbabwische Verfassung wurde zuletzt 2013 verabschiedet. Seitdem gab es mehrere kleinere Anpassungen, die jedoch keine grundlegenden Veränderungen der staatlichen Strukturen oder Rechte der Bürger mit sich brachten. Die Regierung betont, dass auch diesmal keine größeren Reformen geplant seien.

Quellen: AllAfrica – Southern Africa