Das US-Repräsentantenhaus hat am Donnerstag ein Gesetz verabschiedet, das den vorübergehenden Schutzstatus (Temporary Protected Status, TPS) für haitianische Migranten um drei Jahre verlängert. Diese Entscheidung betrifft nahezu 350.000 Menschen, die in den Vereinigten Staaten leben und vor den verheerenden Folgen von Naturkatastrophen und politischer Instabilität in Haiti geflohen sind.
Die Abstimmung war ein bemerkenswerter Ausdruck bipartisaner Zusammenarbeit, da zehn Republikaner sich entschieden, gegen die Linie der Trump-Administration zu stimmen, die eine strenge Abschiebepolitik verfolgt. Die Stimmen der Republikaner, darunter prominente Vertreter aus Florida, waren entscheidend für den Erfolg des Gesetzes. Diese Entwicklung wird als klare Ablehnung der bisherigen Politik betrachtet und zeigt, dass es innerhalb der Republikaner Unterschiede in der Auffassung über die Behandlung von Einwanderern gibt.
Falls das Gesetz auch im Senat verabschiedet wird, steht zu erwarten, dass Präsident Trump ein Veto einlegen wird, was die zukünftige rechtliche Situation der haitianischen Migranten erneut in Frage stellen würde. Der Schutzstatus ist für viele Haitianer von großer Bedeutung, da er ihnen ermöglicht, ohne Angst vor Abschiebung in den USA zu bleiben und zu arbeiten.
Quellen: NPR News, Al Jazeera English