Die UN-Kommission für die Beseitigung rassistischer Diskriminierung (CERD) hat in einer aktuellen Erklärung die neue Todesstrafe Israels als gravierende Verletzung der Menschenrechte eingestuft. Das Gesetz, das die Todesstrafe für bestimmte Verbrechen vorsieht, wird als eine Maßnahme angesehen, die hauptsächlich gegen Palästinenser gerichtet ist und daher als rassistische Diskriminierung gewertet wird.
Die Kommission äußerte sich besorgt über die potenziellen Auswirkungen dieses Gesetzes auf die palästinensische Bevölkerung und forderte die israelische Regierung auf, das Gesetz unverzüglich zu widerrufen. In ihrer Erklärung betonte die CERD, dass die Anwendung solcher Gesetze in einem besetzten Gebiet nicht nur gegen internationales Recht verstoße, sondern auch das Vertrauen in die Justiz und die Menschenrechte weiter untergrabe.
Die Kritik kommt inmitten steigender Spannungen zwischen Israel und Palästina, die durch anhaltende Konflikte und militärische Aktionen weiter angeheizt werden. Menschenrechtsorganisationen weltweit haben die israelische Regierung aufgefordert, ihre Politik zu überdenken und sicherzustellen, dass die Rechte der Palästinenser respektiert werden.
Quellen: Middle East Monitor, Al-Monitor