Erster Gerichtsprozess gegen syrischen Ex-Geheimdienstvertreter wegen Kriegsverbrechen

In Syrien hat ein Gerichtsverfahren gegen Atif Nadschib, einen ehemaligen Geheimdienstchef unter Präsident Bashar al-Assad, begonnen. Der Richter wirft ihm vor, während der Niederschlagung der friedlichen Proteste im Jahr 2011 Befehle zum Töten, Verhaften und Foltern gegeben zu haben. Dies ist der erste Fall, in dem ein ranghoher Vertreter des syrischen Regimes vor Gericht steht.

Die Anklagepunkte umfassen schwere Menschenrechtsverletzungen, die in den letzten Jahren im Rahmen des syrischen Bürgerkriegs dokumentiert wurden. Menschenrechtsorganisationen haben diesen Prozess als einen bedeutenden Schritt in Richtung Gerechtigkeit für die Opfer der Repression in Syrien gewertet. Nadschib wird vorgeworfen, aktiv an der brutalen Unterdrückung der Proteste beteiligt gewesen zu sein, die 2011 ausbrachen und in einen langanhaltenden Konflikt mündeten.

Der Fall ist besonders bedeutsam, da er in einem Land, in dem das Rechtssystem stark politisiert ist, stattfindet. Beobachter hoffen, dass dieser Prozess ein Signal an andere Regime weltweit sendet, dass sie für ihre Taten zur Rechenschaft gezogen werden können.

Quellen: Spiegel Online, ZEIT Online