In Lettland ist die Regierungschefin Evika Siliņa am Donnerstag zurückgetreten, nachdem ihre Koalitionsregierung aufgrund eines Streits über den Umgang mit ukrainischen Drohnen, die in lettisches Hoheitsgebiet eingedrungen waren, zerbrach. Der Rücktritt folgt auf die Absetzung des Verteidigungsministers Andris Spruds, die Siliņa aufgrund der wiederholten Drohnenvorfälle angeordnet hatte. Diese Vorfälle wurden als Zeichen für unzureichende Maßnahmen zur Luftverteidigung gewertet, was die öffentliche und politische Unterstützung für die Regierung erheblich schwächte.
Die Situation eskalierte, als die Partei ‚Progressives‘, ein wichtiger Partner in der Regierungskoalition, ihre Unterstützung für Siliņas Entscheidung, den Verteidigungsminister zu entlassen, zurückzog. Dies führte zu einem Vertrauensverlust in die Führung der Ministerpräsidentin und letztendlich zu ihrem Rücktritt. In einer Erklärung betonte Siliņa, dass sie die Verantwortung für die unzureichende Reaktion auf die Drohnenvorfälle übernehme.
Diese politischen Turbulenzen kommen zu einem ungünstigen Zeitpunkt, da Lettland im Oktober dieses Jahres Wahlen abhalten wird. Politische Analysten warnen, dass die Instabilität der Regierung die Chancen der regierenden Parteien bei den bevorstehenden Wahlen beeinträchtigen könnte. Der Rücktritt von Siliņa könnte auch Auswirkungen auf die Sicherheits- und Verteidigungspolitik Lettlands haben, insbesondere im Kontext der anhaltenden Spannungen mit Russland.
Quellen: ARD Tagesschau, Spiegel Online, The Guardian