Die USA haben am Donnerstag die Sanktionen gegen die UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese wieder in Kraft gesetzt. Diese Sanktionen waren zuvor vorübergehend ausgesetzt worden, da ein Bundesberufungsgericht eine Entscheidung getroffen hatte, die die Maßnahmen auf Basis von Meinungsfreiheit blockierte. Die Wiederherstellung der Sanktionen könnte weitreichende Folgen für die Arbeit von Albanese haben, die sich für die Rechte der Palästinenser einsetzt.
Die Entscheidung, die Sanktionen erneut zu aktivieren, hat bereits internationale Kritik ausgelöst, da viele dies als Versuch werten, kritische Stimmen zu unterdrücken und die Diskussion über die Situation in Palästina einzuschränken. Die UN und Menschenrechtsorganisationen haben die USA aufgefordert, diese Maßnahmen zu überdenken und die Bedeutung von freier Meinungsäußerung zu respektieren.
Quellen: Middle East Eye, The Guardian