Die Europäische Union wird voraussichtlich über 16 Milliarden Euro an zuvor eingefrorenen Mitteln für Ungarn freigeben. Dies gab die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bekannt und lobte die „lang überfälligen Reformen“, die unter der neuen Regierung von Ministerpräsident Péter Magyar umgesetzt werden sollen. Diese Entscheidung markiert einen Wendepunkt für Ungarn, das unter dem früheren Ministerpräsidenten Viktor Orbán wegen Korruption und demokratischem Rückschritt in der Kritik stand.
Die EU hatte die Gelder eingefroren, um Druck auf die ungarische Regierung auszuüben, Reformen einzuleiten. Unter der neuen Führung wird nun erwartet, dass Budapest die notwendigen Schritte unternimmt, um die Fördergelder zu erhalten. Mehr als zwei Milliarden Euro der eingefrorenen Mittel sind bereits verfallen, was die Dringlichkeit der Reformen unterstreicht.
Die Freigabe der Mittel könnte nicht nur die ungarische Wirtschaft stabilisieren, sondern auch als Signal für eine Rückkehr Ungarns in den europäischen Konsens gewertet werden. Die EU erwartet von der ungarischen Regierung, dass sie ihre Verpflichtungen ernst nimmt und die erforderlichen Maßnahmen zur Stärkung der Demokratie und zur Bekämpfung von Korruption ergreift.
Quellen: France 24, Spiegel Online