Die polnische Stadt Krakau bereitet sich auf ein wichtiges politisches Referendum vor. Die Bürger werden darüber abstimmen, ob Bürgermeister Aleksander Miszalski vorzeitig abgewählt werden soll. Miszalski, der der regierenden Bürgerplattform (PO) von Ministerpräsident Donald Tusk angehört, hat erst knapp zwei Jahre seiner eigentlich fünfjährigen Amtszeit absolviert.
Mittelfristige Bewährungsprobe für Regierungspartei
Das Referendum gilt als wichtiger Stimmungstest für die regierende Partei in der Mitte ihrer Legislaturperiode. Die Opposition hatte die Abstimmung initiiert, nachdem sie die erforderliche Anzahl an Unterschriften gesammelt hatte. Politische Beobachter werten die Abstimmung als Indikator für die Popularität der Regierungspartei in der zweitgrößten polnischen Stadt.
Miszalski war im Jahr 2024 mit deutlicher Mehrheit zum Bürgermeister gewählt worden. Sollte das Referendum erfolgreich sein, müssten Neuwahlen für das Amt des Stadtpräsidenten ausgeschrieben werden. Die Abstimmung findet in einem politisch angespannten Klima statt, nachdem die nationalkonservative Opposition in jüngsten Umfragen an Zustimmung gewonnen hat.
Quellen: Notes from Poland