Der AfD-Bundestagsabgeordnete Matthias Moosdorf steht wegen des Vorwurfs, im Reichstagsgebäude den Hitlergruß gezeigt zu haben, vor Gericht. Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Anklage erhoben, wie die Welt Online berichtet. Die Verhandlung soll in Kürze vor dem Berliner Landgericht beginnen.
Moosdorf soll den verbotenen Gruß im vergangenen Jahr während einer Sitzungspause gezeigt haben. Ein Zeuge hatte die Tat angeblich beobachtet und zur Anzeige gebracht. Für den Abgeordneten könnte der Prozess politische Konsequenzen haben, da ein Verurteilung auch seinen Mandatsstatus gefährden könnte.
Staatsanwaltschaft sieht ausreichende Beweise
Laut den Ermittlern liegen ausreichend Beweise für eine Anklage vor. Der Vorfall hatte bereits im vergangenen Jahr für politische Debatten gesorgt. Die AfD wies die Vorwürfe damals als politisch motiviert zurück.
Der Prozess wird als weiterer Testfall für den Umgang mit rechtsextremen Symbolen in politischen Institutionen gewertet. Das Berliner Landgericht muss nun klären, ob der Vorfall tatsächlich als Hitlergruß zu werten ist.
Quellen: Welt Online