Im Rahmen ihres Besuchs in Aserbaidschan hat Ursula von der Leyen die dringende Notwendigkeit betont, sich für die Menschenrechte im Land einzusetzen. Aktivisten fordern von der EU, dass sie über den Einkauf von Erdgas hinaus auch die politischen Häftlinge in Baku nicht aus den Augen verlieren darf.
Der Besuch von von der Leyen fällt in eine Zeit, in der Aserbaidschan international verstärkt in der Kritik steht. Menschenrechtsorganisationen berichten von repressiven Maßnahmen gegen Oppositionelle und Journalisten. In diesem Kontext steht die Frage im Raum, wie die EU ihre wirtschaftlichen Beziehungen zu Aserbaidschan mit der Forderung nach Menschenrechten in Einklang bringen kann.
Von der Leyen hat in Gesprächen mit Präsident Ilham Alijew die Wichtigkeit der Menschenrechte angesprochen und ein ausgewogenes Verhältnis zwischen wirtschaftlichen Kooperationen und der Wahrung von Menschenrechten gefordert. Dies ist besonders relevant, da die EU auf Aserbaidschan als wichtigen Energielieferanten angewiesen ist.
Die Forderungen der Aktivisten sind klar: Die EU müsse sich auch für die Freilassung politischer Häftlinge einsetzen und die Menschenrechtslage in Aserbaidschan kritisch betrachten. Die kommenden Tage werden zeigen, wie sich diese Gespräche auf die zukünftigen Beziehungen zwischen der EU und Aserbaidschan auswirken werden.
Quellen: FAZ Online