Die für Donnerstag in Frankfurt geplante Demonstration zur Unterstützung Palästinas wird wie angekündigt stattfinden. Die Staatsanwaltschaft hat nach internen Abstimmungen mit der Polizei und dem Ordnungsamt entschieden, die Kundgebung nicht zu untersagen. Obwohl in den vergangenen Tagen Diskussionen über mögliche Sicherheitsrisiken geführt wurden, sei die rechtliche Hürde für ein Verbot nicht erreicht worden, hieß es aus Behördenskreisen.
Die Demonstration soll sich am Römerberg sammeln und über die Innenstadt führen. Die Polizei rechnet mit mehreren tausend Teilnehmenden und hat ein umfassendes Sicherheitskonzept erarbeitet. Dazu zählen abgesperrte Zonen, verstärkte Videobeobachtung und mobile Einsatzkräfte. Besondere Aufmerksamkeit gilt möglichen Gegendemonstrationen und der Einhaltung der friedlichen Versammlungsordnung.
Der Frankfurter Oberbürgermeister begrüßte die Entscheidung, betonte aber zugleich die Verantwortung aller Beteiligten: „Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind Grundpfeiler unserer Demokratie – doch sie enden dort, wo Hass und Gewalt beginnen.“ Die Stadt appelliert an alle Gruppen, sich konstruktiv und friedlich zu äußern. Parallel finden in anderen hessischen Städten wie Kassel und Darmstadt kleinere Solidaritätskundgebungen statt, die bisher keine behördlichen Einschränkungen erfahren haben.
Quellen: FAZ Online