Der ungarische Präsident Tamás Sulyok hat am Samstag eine Verfassungsänderung unterzeichnet, die seine sofortige Absetzung ermöglicht. Diese Entscheidung fiel nach massiven Druck durch die regierende Tisza-Partei unter Ministerpräsident Péter Magyar. In der Begründung der Änderung wird ein ‚ernsthafter Vertrauensverlust‘ in Sulyoks Führung angeführt.
Sulyok, der als loyaler Verbündeter von Orbán gilt, war seit Tagen in einer schwierigen Lage und sah sich mit der Drohung eines Amtsenthebungsverfahrens konfrontiert. Trotz seines Widerstands und der schwierigen Umstände hat er letztendlich die Verantwortung übernommen und den Weg für seine Absetzung freigemacht.
Die Verfassungsänderung ist bereits die siebzehnte Anpassung des ungarischen Grundgesetzes seit seiner Einführung. Politische Analysten sehen diese Entwicklung als Teil einer breiteren Strategie von Orbáns Regierung, die Kontrolle über Schlüsselpositionen im Land zu festigen.
Mit Sulyoks Rücktritt ist Ungarn nun auf der Suche nach einem neuen Präsidenten, und die politischen Diskussionen über die Qualitäten und Anforderungen an den nächsten Amtsinhaber haben bereits begonnen.
Quellen: ARD Tagesschau, Spiegel Online, Euronews