Die Reichsbürgerszene bereitet sich auf einen größeren Auftritt in der hessischen Landeshauptstadt vor: Für einen sogenannten „Aufmarsch“ in Darmstadt werden aktuell bis zu 1000 Teilnehmer erwartet. Organisiert wird das sogenannte Bundesstaatentreffen von Kreisen, die sich der verfassungsfeindlichen Reichsbürgerideologie zurechnen. Die Teilnehmer wollen mit Trommeln und der historischen Reichsfahne durch die Innenstadt ziehen – und damit erneut provokativ in der Öffentlichkeit präsent sein.
Die Ankündigung sorgt bei Behörden für Besorgnis. Der hessische Verfassungsschutz stuft die Reichsbürgerszene weiterhin als bedrohlich ein, insbesondere aufgrund ihrer Ablehnung des demokratischen Rechtsstaates. Auch die Stadt Darmstadt beobachtet die Entwicklungen mit großer Aufmerksamkeit. Sicherheitskonzepte und mögliche Auflagen für die Versammlung werden derzeit erarbeitet, um die öffentliche Ordnung zu gewährleisten.
Experten warnen vor der Normalisierung extremistischer Symbole und Aktivitäten. Der geplante Aufmarsch sei kein harmloses Spazierengehen, sondern ein strategischer Versuch, Reichsbürgerideen salonfähig zu machen. Gleichzeitig rufen Polizei und Zivilgesellschaft zu Gegenveranstaltungen und friedlichem Widerstand gegen antidemokratische Bestrebungen auf. Die Behörden prüfen, ob bestimmte Symbole wie die Reichskriegsflagge verboten sind und ob ein Demonstrationsverbot in Betracht gezogen werden muss.
Quellen: FAZ Online