In Darmstadt bereitet sich die Zivilgesellschaft auf einen geplanten Aufmarsch von sogenannten Reichsbürgern vor. Die Gruppierung, die den deutschen Staat nicht anerkennt, hat für kommende Woche eine Kundgebung im Stadtgebiet angemeldet. Statt eines Verbots, das juristisch fragwürdig und von der Verfassungsschutzberichterstattung oft als kontraproduktiv eingestuft wird, plädieren lokale Politiker und Bürgerinitiativen für eine deutliche, lautstarke Gegenpräsenz.
„Widerspruch ist stärker als Verbot“, heißt es in einem gemeinsamen Aufruf von Vereinen, Kirchen und Stadtteilgruppen. Sie planen eine parallele Demonstration unter dem Motto „Darmstadt bleibt frei“, um dem antidemokratischen Gedankengut klar entgegenzutreten. Die Sicherheitsbehörden erwarten moderate Teilnehmerzahlen, betonen aber eine enge Überwachung der Lage.
Der hessische Verfassungsschutz stuft Reichsbürger weiterhin als strukturell gewaltbereit ein. In Hessen sind aktuell über 500 Personen aus diesem Spektrum bekannt, darunter auch einige mit rechtsextremen Vorstrafen. Die Stadtverwaltung Darmstadt hat angekündigt, die Versammlungen strikt innerhalb der Rechtslage zu begleiten, um sowohl Meinungsfreiheit als auch öffentliche Sicherheit zu gewährleisten.
Quellen: FAZ Online