Das Civil Society Learning and Capacity Building Centre (CESC), eine angesehene Nichtregierungsorganisation in Mosambik, hat das nationale Parlament, die Assembly of the Republic, öffentlich dazu aufgerufen, seine fachlichen Kapazitäten bei der Gesetzesbewertung deutlich zu stärken.
In einer Stellungnahme aus Maputo betonte CESC, dass effektive parlamentarische Arbeit nur möglich sei, wenn Abgeordnete und deren Beratungsgremien in der Lage seien, den legislativen Wert von Gesetzesvorschlägen kritisch und fundiert zu analysieren. Viele aktuelle Gesetzentwürfe würden ohne ausreichende Expertise behandelt, was die Qualität der Rechtsetzung gefährde.
Die Organisation plädiert für strukturelle Investitionen in Schulungen, technische Unterstützung und unabhängige Fachgutachten innerhalb des Parlaments. Nur so könne die Legislative ihre Kontrollfunktion gegenüber der Exekutive wahrnehmen und eine transparente, bürgernahe Gesetzgebung gewährleisten.
Die Forderung kommt zu einem Zeitpunkt, da Mosambik an mehreren gesetzgeberischen Vorhaben arbeitet, die wirtschaftliche Reformen und Verwaltungsmodernisierung betreffen. Eine stärkere parlamentarische Kapazität könnte die Akzeptanz und Umsetzung solcher Maßnahmen verbessern.
Quellen: AllAfrica – Southern Africa, AllAfrica – Business