In einem heute veröffentlichten Positionspapier bezeichnete Japans regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) eine Revision der pazifistischen Verfassung als „dringend notwendig“. Wie die Japan Times berichtet, heißt es in dem Dokument, Japan müsse „mit eigenen Händen und gemeinsam mit seinem Volk eine Verfassung schaffen, die zeigt, was für eine Nation es werden will“.
Jahrzehntelange Debatte
Die japanische Verfassung, die nach dem Zweiten Weltkrieg unter US-Besatzung entstand, ist seit langem ein Zankapfel. Besonders umstritten ist Artikel 9, der Japan das Recht auf Kriegführung abspricht. Die LDP argumentiert, das Dokument entspreche nicht mehr den heutigen sicherheitspolitischen Realitäten, insbesondere angesichts wachsender Bedrohungen durch Nordkorea und China.
Oppositionsparteien und Teile der Bevölkerung lehnen Änderungen jedoch ab, da sie eine Abkehr vom Pazifismus fürchten. Die Debatte dürfte in den kommenden Monaten an Schärfe gewinnen, da die LDP die Reform bis zum 80. Jahrestag der Verfassung im Jahr 2027 vorantreiben will.
Quellen: Japan Times