In einer historischen Sitzung hat das ungarische Parlament am 11. August 2026 den Juristen András Baka zum neuen Staatspräsidenten gewählt. Baka, der zuvor Präsident des Obersten Gerichtshofs war und sich offen gegen die Justizpolitik von Viktor Orbán ausgesprochen hat, erhielt 140 Stimmen für und nur 6 gegen seine Wahl.
Der neue Präsident betonte in seiner Antrittsrede, dass Ungarns Zukunft nicht auf Rache oder Feindschaft aufgebaut werden könne. Stattdessen müsse das Land Wege finden, um die Gesellschaft zu vereinen und die Spaltung zu überwinden. Dies ist besonders relevant, da Orbáns Fidesz-Partei und die verbündete KDNP die Wahl boykottierten und somit nicht an dem Prozess teilnahmen.
Baka, der in der Vergangenheit aufgrund seiner kritischen Haltung gegenüber der Orbán-Regierung seinen Posten als oberster Richter verlor, wird als Hoffnungsträger für eine neue politische Ära angesehen. Beobachter erwarten, dass seine Präsidentschaft die Beziehung zwischen der Regierung und der Justiz reformieren und die Demokratie in Ungarn stärken könnte.
Quellen: ARD Tagesschau, Welt Online, FAZ Online, ZEIT Online