Die AfD in Sachsen-Anhalt hat mit ihren kulturpolitischen Plänen für kontroverse Diskussionen gesorgt. Die Partei fordert, dass öffentliche Kulturfördermittel künftig stärker an die nationale Identität gekoppelt werden sollen. Diese Forderung, die im Rahmen des laufenden Landtagswahlkampfs bekannt wurde, hat landesweit Kritik aus Kulturschaffenden, zivilgesellschaftlichen Gruppen und anderen politischen Lagern ausgelöst.
Kunst- und Kulturschaffende aus Sachsen-Anhalt warnen vor einer Instrumentalisierung der Kultur für politische Zwecke. Sie befürchten, dass freie künstlerische Inhalte unter derartigen Vorgaben zensiert oder ausgeblendet werden könnten. Zahlreiche Theater, Museen und freie Initiativen haben sich inzwischen hinter Erklärungen gestellt, die die Unabhängigkeit der Kunst betonen und sich gegen ideologische Vorgaben wehren.
Auch aus den Reihen der Landesregierung und anderer demokratischer Parteien kam Kritik. Vertreter von SPD, Grünen und Linken betonten, dass kulturelle Vielfalt und Meinungsfreiheit unverzichtbare Säulen einer offenen Gesellschaft seien. Die geplanten Maßnahmen der AfD würden diese Prinzipien untergraben. Die Debatte zeigt, wie hoch das politische Spannungspotenzial rund um kulturelle Institutionen im Vorfeld der Landtagswahl ist.
Quellen: ZDF Heute – Nachrichten