Der niederländische Außenminister hat sich vehement gegen die am Dienstag von den USA verhängten Sanktionen gegen zwei hochrangige Mitglieder des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) ausgesprochen. Diese Sanktionen wurden von der Trump-Administration als Teil einer breiteren Strategie eingeführt, die darauf abzielt, das Gericht in Den Haag zu untergraben, welches seit 2002 für die Verfolgung von Kriegsverbrechen, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zuständig ist.
In einer Erklärung erklärte der Außenminister, dass die Sanktionen die Fähigkeit des ICC, seine Aufgaben unabhängig auszuführen, ernsthaft gefährden. Er betonte die Notwendigkeit, dass internationale Tribunale ungehindert arbeiten können, um die Rechtsstaatlichkeit aufrechtzuerhalten. Der ICC selbst bezeichnete die Sanktionen als einen Angriff auf den internationalen Rechtsrahmen und als eine Bedrohung für die Gerechtigkeit.
Die Reaktion der Niederlande spiegelt deren Engagement für den Multilateralismus und die internationale Zusammenarbeit wider, insbesondere in Fragen der Menschenrechte und der Gerechtigkeit. Die internationale Gemeinschaft wird aufgefordert, sich gegen solche einseitigen Maßnahmen zu stellen und die Integrität des ICC zu schützen.
Quellen: Politico Europe, France 24