Die südafrikanische Oppositionspartei Demokratische Allianz (DA) fordert eine dringende Aufklärung über die wiederholte Einlegung aussichtsloser Rechtsmittel durch das Department of Correctional Services (DCS). Hintergrund ist eine Serie von erfolglosen Berufungen im Zusammenhang mit der Mangaung-Justizvollzugsanstalt, die erhebliche rechtliche Ausgaben nach sich zogen. Die DA wirft der Behörde vor, Steuergelder für sinnlose juristische Auseinandersetzungen zu verschwenden, anstatt diese in die dringend notwendige Sanierung des maroden Gefängnissystems zu investieren.
Wie aus einer parlamentarischen Anfrage hervorgeht, hat das DCS in mehreren Fällen Berufungen gegen Gerichtsentscheidungen eingelegt, obwohl die rechtlichen Aussichten auf Erfolg als äußerst gering galten. Die dadurch entstandenen Kosten belasten nach Ansicht der DA den öffentlichen Haushalt unnötig. Die Partei verlangt nun eine vollständige Offenlegung der Ausgaben und eine Erklärung, warum die Behörde weiterhin in verlorene Rechtskämpfe investiert, anstatt strukturelle Probleme im Strafvollzug anzugehen.
Die DA betont, dass die Prioritäten neu gesetzt werden müssten: „Jeder Cent, der für hoffnungslose Berufungen ausgegeben wird, fehlt an anderer Stelle – etwa bei der Verbesserung der Sicherheit, der medizinischen Versorgung oder der Rehabilitation von Häftlingen“, heißt es in einer Stellungnahme. Die Partei fordert eine unabhängige Prüfung der juristischen Strategie des DCS und eine parlamentarische Sitzung, um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.
Quellen: AllAfrica – Southern Africa