In einer aktuellen Stellungnahme hat der deutsche Kanzler Friedrich Merz die Äußerungen des israelischen Nationalen Sicherheitsministers Itamar Ben-Gvir scharf verurteilt. Ben-Gvir hatte gefordert, in Gaza „30 bis 40“ Menschen jede Nacht zu töten, was weltweit für Empörung sorgte. Merz bezeichnete diese Aufrufe als inhuman und unvereinbar mit den Prinzipien des internationalen Rechts.
Die deutsche Regierung hat deutlich gemacht, dass solche Äußerungen nicht akzeptabel sind und dass sie die laufenden Gewaltakte im Konflikt zwischen Israel und Palästinensern kritisch beobachtet. Der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille unterstrich, dass die Forderungen von Ben-Gvir nicht nur moralisch fragwürdig, sondern auch gefährlich seien, da sie die Spannungen in der Region weiter anheizen könnten.
Diese Rhetorik ist Teil eines größeren Trends, der in der israelischen Politik zu beobachten ist, wo aggressive militärische Maßnahmen zunehmend legitimiert werden. Merz‘ scharfe Kritik wird von vielen in der internationalen Gemeinschaft unterstützt, die einen sofortigen Stopp der Gewalt und einen Dialog zur Lösung des Konflikts fordern.
Quellen: Middle East Monitor