In Essen hat sich ein neues Muster von Sozialbetrug aufgedeckt: Mehrere Mütter haben laut Ermittlungen falsche Vaterschaften angegeben, um finanzielle Leistungen des Staates zu erschleichen. Konkret gaben sie Männer im Ausland als leibliche Väter ihrer Kinder an, obwohl diese weder Kontakt zu den Familien hatten noch die Vaterschaft bestand. Ziel war es, Unterhaltsvorschuss nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) zu beantragen – eine staatliche Leistung, die greift, wenn der unterhaltspflichtige Elternteil nicht zahlt.
Die Stadt Essen, die für die Bearbeitung solcher Anträge zuständig ist, spricht von einem „Schlag ins Gesicht jeder Arbeitnehmerin“, da ehrlich Steuern zahlende Bürgerinnen und Bürger indirekt für diese betrügerischen Zahlungen aufkommen. Die betroffenen Fälle werden nun strafrechtlich geprüft. Bei nachgewiesenem Betrug drohen Rückforderungen der gezahlten Beträge sowie Anzeigen wegen Verwendung unrichtiger Angaben im Sozialverwaltungsverfahren.
Die Behörden kündigen an, künftig Sorgfaltspflichten bei der Prüfung von Vaterschaftsanmeldungen zu verschärfen – insbesondere bei Angaben über im Ausland lebende Personen. Gleichzeitig wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, das System fair, aber sicher zu gestalten, um echte Bedarfsgemeinschaften nicht zu benachteiligen. Die Zahl der bekannt gewordenen Fälle ist aktuell noch überschaubar, doch die Behörden warnen vor möglicher Dunkelziffer.
Quellen: Welt Online