Im Thüringer Landtag ist am Donnerstagmorgen ein weiterer Versuch der AfD gescheitert, Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) aus dem Amt zu entfernen. Unter der Führung ihres Fraktionschefs Björn Höcke reichte die AfD erneut einen konstruktiven Misstrauensantrag ein, der an der fehlenden Mehrheit scheiterte. Höcke trat selbst als Gegenkandidat an, erhielt aber nur 38 Stimmen – zwölf Stimmen weniger, als für die Abwahl Voigts notwendig gewesen wären.
Die Abstimmung galt als erster großer Test für Voigts sogenannte „Brombeer-Koalition“, eine ungewöhnliche Regierungskonstellation, die aus CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen besteht. Die Koalition konnte ihre Stabilität erneut unter Beweis stellen, indem sie sich geschlossen hinter Voigt stellte. Der CDU-Politiker wurde bei der Abstimmung mit 50 Stimmen bestätigt.
Die AfD hatte den Antrag unter anderem mit dem Entzug von Voigts Doktortitel durch die Universität Jena im Jahr 2025 begründet. Dieser Schritt hatte damals für erhebliche politische Debatten gesorgt, doch die übrigen Fraktionen im Landtag werteten dies nicht als ausreichenden Grund für eine Amtsenthebung. Beobachter sehen in dem gescheiterten Votum ein Zeichen dafür, dass die AfD trotz ihrer Stärke in Umfragen weiterhin isoliert bleibt, wenn es um Regierungsverantwortung geht.
Quellen: Der Tagesspiegel, ZEIT Online – Deutschland, T-Online Nachrichten, Welt Online