Das Europäische Parlament hat angekündigt, dass es auf dem besten Weg ist, das Artikel-7-Verfahren gegen Ungarn zu beenden. Dieses Verfahren wurde im Jahr 2018 eingeleitet, um mögliche Verletzungen der EU-Werte durch die ungarische Regierung unter Viktor Orbán zu untersuchen.
Die Entscheidung, das Verfahren zu beenden, wird voraussichtlich auf einer bevorstehenden Mission beruhen, die im Oktober nach Ungarn reisen wird. Dort sollen die Fortschritte der aktuellen Regierung unter dem neuen Ministerpräsidenten Péter Magyar bewertet werden.
Die Einleitung des Verfahrens war eine Reaktion auf Bedenken hinsichtlich der Rechtsstaatlichkeit und der Unabhängigkeit der Justiz in Ungarn. Seitdem hat die Regierung versucht, die Vorwürfe zu entkräften und zu zeigen, dass sie sich an die Grundwerte der EU hält.
Ein endgültiger Beschluss über die Aufhebung des Verfahrens wird für Anfang 2027 erwartet. Dies könnte einen bedeutenden politischen Wendepunkt für Ungarn darstellen, insbesondere im Hinblick auf die Beziehungen zur Europäischen Union und die Unterstützung ungarischer Anliegen auf der europäischen Bühne.
Quellen: Euronews