Bei der Staatsanwaltschaft Hamburg ist eine gravierende Software-Panne aufgedeckt worden: Über einen Zeitraum von zwei Monaten wurden rund 17.000 Schreiben an Gerichte, Behörden und Privatpersonen nicht versandt. Die elektronische Versandplattform hatte einen technischen Defekt, der erst nach Wochen bemerkt wurde. Die betroffenen Dokumente blieben digital liegen, ohne dass dies im Ablaufsystem sichtbar wurde.
Unter den nicht versandten Schreiben befinden sich gerichtliche Anhörungen, Haftbefehle, Ermittlungsmitteilungen und Anträge auf Akteneinsicht. Die Behörde bestätigte, dass mittlerweile alle verspäteten Dokumente nachgeschickt wurden, warnt aber vor möglichen rechtlichen Konsequenzen. In Einzelfällen könnte die Verjährung von Straftaten betroffen sein oder die Durchführung von Verfahren verzögert worden sein.
Die Hamburger Justizbehörde hat eine interne Untersuchung eingeleitet. Kritik kommt von Oppositionsparteien, die auf strukturelle Probleme in der digitalen Infrastruktur der Justiz hinweisen. „Wenn die Kommunikation zwischen Behörden zusammenbricht, ist die Rechtsstaatlichkeit in Gefahr“, sagte eine Sprecherin der Grünen. Die Staatsanwaltschaft verspricht nun eine umfassende Überprüfung der IT-Systeme und eine stärkere technische Überwachung künftiger Abläufe.
Quellen: Süddeutsche Zeitung