In ihrer kürzlich gehaltenen Rede zur Lage der Europäischen Union hat Ursula von der Leyen die EU-Mitgliedstaaten aufgefordert, sich aktiv gegen Ultranationalisten zu wehren. Dabei richtete sie ihren Fokus auch auf die Bedrohungen, die von Russland ausgehen. Sie betonte, dass die Werte der Union in der heutigen Zeit besonders gefährdet sind und ein gemeinsames Vorgehen erforderlich ist.
Von der Leyen beschrieb die gegenwärtige geopolitische Lage als die herausforderndste, mit der die EU je konfrontiert war. Der Krieg in der Ukraine und die aggressiven Taktiken Russlands seien nicht nur eine Bedrohung für die Ukraine, sondern auch für die Stabilität Europas insgesamt. Die Kommissionspräsidentin rief dazu auf, die europäische Solidarität zu stärken und die gemeinsamen Werte zu verteidigen.
Die Rede fand in einem Kontext statt, in dem die EU mit zahlreichen Krisen zu kämpfen hat, und von der Leyen kündigte an, dass die Stärkung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und die Reform der EU-Institutionen von höchster Priorität seien. Der Kampf gegen den Einfluss von Ultranationalisten, insbesondere in Bezug auf Russland, könnte entscheidend für die zukünftige Stabilität der Union sein.
Quellen: Spiegel Online, FAZ Online