In der Diskussion um hohe Spritpreise hat sich Brandenburgs Wirtschaftsministerin Martina Klement (CDU) offen für eine Übergewinnsteuer auf Energiekonzerne gezeigt. Wie die ZEIT berichtet, bezeichnete sie entsprechende Pläne als ‚denkbare Option‘.
Damit schließt sich die Brandenburger Ministerin einer wachsenden Zahl von Unionspolitikern an, die angesichts der Rekordgewinne von Mineralölkonzernen eine solche Sonderabgabe befürworten. ‚Wir müssen alle Instrumente prüfen, um die Belastungen für die Bürger zu mindern‘, so Klement.
Debatte in der Union
Die Äußerung der Brandenburger Ministerin fällt in eine Phase, in der sich die Union zunehmend mit dem Thema auseinandersetzt. Während einige Ländervertreter wie Klement die Steuer befürworten, gibt es auf Bundesebene noch Vorbehalte. Brandenburg könnte damit eine Vorreiterrolle in der Debatte einnehmen.
Quellen: ZEIT Online