Der demokratische US-Kongressabgeordnete Jason Crow hat am Dienstag Angehörige der US-Streitkräfte dazu aufgerufen, gegebenenfalls illegale Befehle im Iran-Konflikt zu verweigern. Crow, ein ehemaliger Army-Ranger, reagierte damit auf jüngste Äußerungen von Präsident Donald Trump, der systematische Angriffe auf zivile Infrastruktur in Iran angedroht hatte.
„Es ist ein Kriegsverbrechen. Ein sehr klares Kriegsverbrechen“, sagte Crow in einer Stellungnahme. Er forderte die Soldaten auf: „Folgen Sie dem Gesetz, wenn Sie Anweisungen erhalten, die gegen das Kriegsrecht verstoßen.“ Der Abgeordnete aus Colorado bezog sich dabei auf die Genfer Konventionen, die Angriffe auf zivile Ziele verbieten.
Juristische Bedenken gegen Trumps Rhetorik
Crows Warnung folgt auf eine kontroverse Äußerung Trumps, in der dieser damit gedroht hatte, „die gesamte iranische Zivilisation auszulöschen“. Die New York Times berichtete, solche Aussagen könnten als Selbstbelastung in Bezug auf potenzielle Kriegsverbrechen gewertet werden. Juristen warnen, dass die systematische Zerstörung ziviler Infrastruktur nach internationalem Recht verboten ist.
Der Konflikt zwischen den USA und Iran hatte sich in den letzten Wochen kontinuierlich zugespitzt. Die nun verkündete zweiwöchige Waffenruhe könnte eine Gelegenheit zur Deeskalation bieten, doch die grundsätzlichen Spannungen bleiben bestehen.
Quellen: The Hill, New York Times