Die Republik Moldau hat einen wichtigen Meilenstein in der Reform ihres Justizsystems erreicht. Wie internationale Beobachter berichten, steht das Land kurz vor dem Abschluss des sogenannten Vetting-Prozesses, bei dem alle Richter und Staatsanwälte auf ihre Integrität und Professionalität überprüft werden.
Jahrzehnte der politischen Einflussnahme
Das moldauische Justizsystem galt über mehr als drei Jahrzehnte als anfällig für politische Einflussnahme und Korruption. Insbesondere während der Ära des oligarchischen Systems unter Führung von Vladimir Plahotniuc wurde die Justiz systematisch unterwandert, um politische Gegner zu verfolgen und wirtschaftliche Interessen durchzusetzen.
Langwieriger Reformprozess
Der aktuelle Vorgang ist Teil einer umfassenden Justizreform, die bereits 2021 eingeleitet wurde. Bislang wurden zahlreiche Richter und Staatsanwälte entweder entlassen oder freiwillig zurückgetreten, nachdem sie die neuen ethischen Standards nicht erfüllen konnten. Dennoch warnen Experten, dass der Aufbau eines wirklich unabhängigen Justizsystems noch Jahre dauern wird.
Die Reformen werden von der Europäischen Union aktiv unterstützt, die Moldau im Dezember 2023 den Kandidatenstatus für einen EU-Beitritt verliehen hat. Ein funktionierender Rechtsstaat gilt als eine der wichtigsten Voraussetzungen für weitere Fortschritte im EU-Annäherungsprozess.
Quellen: Balkan Insight (BIRN)