Eine von Bürgerinitiativen gestartete Petition zur Aussetzung des EU-Israel-Assoziierungsabkommens hat die Marke von einer Million Unterschriften überschritten. Wie die Organisatoren am Dienstag bekanntgaben, handelt es sich um die schnellste Kampagne, die dieses Ziel seit Einführung des Mechanismus erreicht hat.
Die unter dem Titel ‚Justice for Palestine‘ im Januar 2026 gestartete Initiative hat nicht nur die erforderliche Mindestanzahl an Unterstützern in mindestens sieben EU-Mitgliedstaaten erreicht, sondern auch die notwendige Gesamtzahl deutlich übertroffen. Die Kampagne fordert die EU auf, das Abkommen mit Israel auszusetzen, solange Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit dem Palästina-Konflikt andauern.
Das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Israel regelt seit 2000 die wirtschaftlichen und politischen Beziehungen. Kritiker werfen Israel seit langem vor, durch seine Politik in den besetzten palästinensischen Gebieten gegen die Menschenrechtsklauseln des Abkommens zu verstoßen.
Quellen: Middle East Monitor