Die Trial Chamber IV des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) in Den Haag hat das Verfahren gegen Abdallah Banda Abakaer Nourain, ehemaligen Kommandeur der ‚Collective Leadership‘-Fraktion der Justice and Equality Movement (JEM), offiziell eingestellt. Der Haftbefehl gegen den sudanesischen Rebellenführer wurde daraufhin aufgehoben. Die Entscheidung wurde ‚ohne Vorurteil‘ getroffen, was bedeutet, dass die Anklage theoretisch zu einem späteren Zeitpunkt wieder aufgenommen werden könnte.
Die Kammer äußerte Bedauern über die Haltung der Anklagebehörde, die offenbar nicht in der Lage war, das Verfahren weiterzuführen. Banda war seit langem im Fokus der ICC-Ermittlungen wegen schwerer Kriegsverbrechen im Zusammenhang mit dem Konflikt in Darfur. Die nun erfolgte Einstellung des Falls wirft neue Fragen zur Effektivität und Fortsetzbarkeit von langwierigen internationalen Strafverfahren auf.
Die Justizbehörden im Sudan und internationale Beobachter werden die Entscheidung kritisch begleiten, da sie Auswirkungen auf die strafrechtliche Verfolgung von Verbrechen im Rahmen des Darfur-Konflikts haben könnte. Die ICC hat in der Vergangenheit mehrere Haftbefehle gegen sudanesische Führer erlassen, darunter gegen den ehemaligen Präsidenten Omar al-Baschir.
Quellen: AllAfrica – East Africa