Ein ugandischer Oppositionspolitiker steht nach Angaben von Human Rights Watch (HRW) unter schweren Vorwürfen der Misshandlung während seiner Inhaftierung. Die internationale Menschenrechtsorganisation fordert die ugandischen Behörden auf, die Vorwürfe umgehend und unabhängig zu untersuchen. Gleichzeitig verlangt HRW die Einstellung der Anklage gegen den Politiker, die als willkürlich und repressiv eingestuft wird.
Die Behörden werfen dem Oppositionellen sogenannte „missbräuchliche“ Straftaten vor, deren genaue Natur aus den vorliegenden Informationen nicht hervorgeht. Doch HRW betont, dass die Anklagepunkte typischerweise dazu genutzt würden, politische Gegner einzuschüchtern und ihre Aktivitäten zu unterbinden. In Nairobi veröffentlichte die Organisation eine Stellungnahme, in der sie die ugandische Regierung auffordert, die Menschenrechte aller Bürger zu achten – insbesondere im Kontext politischer Meinungsäußerung und friedlicher Opposition.
Die jüngsten Vorwürfe sind Teil eines anhaltenden Musters, das internationale Beobachter immer wieder kritisieren: Die Einschränkung demokratischer Freiheiten, willkürliche Festnahmen und der Einsatz des Justizsystems zur Bekämpfung politischer Gegner. Uganda steht seit Jahren im Fokus von Menschenrechtsorganisationen, insbesondere in Bezug auf die Behandlung von Regierungskritikern und Aktivisten.
Quellen: AllAfrica – Latest, AllAfrica – East Africa