Iran plant Gesetz zur Einschränkung des Schiffsverkehrs im Persischen Golf

Das iranische Parlament hat einen Gesetzesentwurf in Bearbeitung, der die Kontrolle der staatlichen Navigation im Hormuz-Straße und im Persischen Golf erheblich verschärfen könnte. Laut einem Bericht der semi-offiziellen Nachrichtenagentur Tasnim wird der Entwurf vorsehen, dass Schiffe, die mit den USA, Israel und anderen Ländern, die als feindlich betrachtet werden, in Verbindung stehen, die Passage durch die strategisch wichtige Wasserstraße verwehrt wird.

Abbas Salimi, ein Mitglied des parlamentarischen Ausschusses, erklärte, dass die neuen Regelungen auch Geldstrafen für Verstöße gegen die vorgesehenen Einschränkungen vorsehen könnten, die bis zu 20% des Wertes der Schiffsladung betragen. Dieser Schritt wird als Teil eines umfassenderen Plans zur Stärkung der nationalen Sicherheit und zur Durchsetzung der iranischen Interessen im Golfraum betrachtet.

Die Hormuz-Straße ist eine der wichtigsten Wasserstraßen der Welt, durch die ein erheblicher Teil des globalen Öltransports verläuft. Der Gesetzesentwurf könnte daher weitreichende Folgen für den internationalen Handel und die geopolitische Stabilität in der Region haben.

Quellen: Middle East Monitor, Al-Monitor