Die politische Landschaft in Thüringen ist am Mittwoch erneut von einer provokativen Initiative des AfD-Politikers Björn Höcke erschüttert worden. Höcke schlug überraschend Sahra Wagenknecht, Vorsitzende des neu gegründeten Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), als Kandidatin für das Amt der Ministerpräsidentin vor – unterstützt durch Stimmen der AfD-Fraktion im Landtag.
Wagenknecht reagierte prompt und deutlich: Das Angebot sei „weder ehrlich noch seriös“. In mehreren Medienäußerungen betonte sie, dass eine solche Konstellation keine tragfähige Regierungsbasis bilden könne. „Das Amt ist kein Wanderpokal, den man zwischen parteipolitischen Fronten hin- und herschiebt“, so Wagenknecht weiter. Sie warf Höcke strategisches Kalkül vor und verwies darauf, dass ihr Name instrumentalisiert werden solle, um gesellschaftliche Spaltungen zu vertiefen.
Kritiker sehen in Höckes Vorschlag einen Versuch, das sogenannte Anti-AfD-Kartell aus CDU, SPD, Grünen und Linken zu sprengen. Der Münchner Politikwissenschaftler Werner Patzelt erklärte dazu, Höcke versuche bewusst, „ein Loch in die Brandmauer gegen die AfD zu hauen“, indem er eine Figur wie Wagenknecht ins Spiel bringe, die innerhalb linker Kreise polarisiere, aber auch außerhalb traditioneller Linien Zustimmung generiere.
Journalexperte Christoph Lemmer ergänzte, dass Wagenknecht sich bewusst sein müsse, „dass sie nur eine Schachfigur für Höcke werden soll“. Die Reaktionen aus den demokratischen Parteien fielen entsprechend skeptisch aus. Kulturstaatsminister Weimer sprach von einem „gefährlichen Manöver“, das auf die Destabilisierung demokratischer Strukturen abziele.
Quellen: Spiegel Online – Deutschland, ntv – Nachrichten, FAZ Online, ZEIT Online – Deutschland, Welt Online