Angesichts aktueller sicherheitspolitischer Herausforderungen hat Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) betont, dass es im Bereich der Drohnenabwehr kein „Zuständigkeitswirrwarr“ gebe. Bei einer Telefonschalte der Innenminister von Bund und Ländern ging es um die schnelle Erweiterung der Fähigkeiten zum Abfangen oder Stören unbemannter Luftfahrzeuge – insbesondere vor dem Hintergrund eines jüngsten Vorfalls am Flughafen Leipzig/Halle, bei dem eine Drohne mit Sprengstoff entdeckt worden war.
Schuster zeigte sich überzeugt, dass die bestehenden Regelungen zwischen den Sicherheitsbehörden ausreichend seien, um effektiv reagieren zu können. Dennoch unterstützen er und seine Amtskollegen die Forderung nach einer beschleunigten technischen Aufrüstung, um künftige Bedrohungen kritischer Infrastruktur frühzeitig abzuwehren. Dabei gehe es nicht nur um Flughäfen, sondern auch um Bahnhöfe, Regierungsgebäude und Versammlungsorte.
Die Innenministerkonferenz forderte daraufhin einen zügigen rechtlichen und technologischen Ausbau der Drohnenabwehrkapazitäten. Der Vorfall in Leipzig hatte bundesweit für Diskussionen über Sicherheitslücken gesorgt. Sachsen will nun gemeinsam mit anderen Bundesländern Pilotprojekte zur Drohnenüberwachung in sensiblen Zonen vorantreiben.
Quellen: FAZ Online, ZEIT Online