Der französische Verfassungsrat hat am heutigen Tag ein umstrittenes Gesetz gekippt, das den Zugang zu sozialen Medien wie TikTok, Instagram und Snapchat für Minderjährige unter 15 Jahren verbieten sollte. Die Richter begründeten ihre Entscheidung mit dem Verweis auf die Meinungs- und Kommunikationsfreiheit. Sie bezeichneten das Verbot als einen „unverhältnismäßigen Eingriff“ in die Rechte von Kindern und Jugendlichen.
Präsident Emmanuel Macron hatte sich für das Gesetz stark gemacht, um junge Menschen besser vor den potenziellen Gefahren der sozialen Medien zu schützen. Trotz dieser Niederlage hat der Élysée-Palast angekündigt, dass Macron weiterhin an einer Reform arbeiten wird. Die Regierung plant, den Entwurf zu überarbeiten und einen neuen Gesetzesentwurf vorzulegen, um das Vorhaben möglicherweise noch vor den Wahlen im kommenden Jahr umzusetzen.
Der Verfassungsrat hatte bereits zuvor in ähnlichen Fällen betont, dass die Freiheit der Meinungsäußerung auch für Minderjährige gilt. Die Entscheidung könnte weitreichende Folgen für die Medienregulierung in Frankreich haben und eine Debatte über den Schutz von Jugendlichen in der digitalen Welt anstoßen.
Quellen: France 24, heise online, ARD Tagesschau