Die sogenannte Brombeer-Koalition in Thüringen droht zu zerbrechen. Zwei Abgeordnete der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) haben erklärt, Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) nicht länger zu unterstützen. Dieser Schritt bedeutet, dass die Koalition aus CDU, SPD und BSW im Landtag nicht einmal mehr über eine Pattsituation verfügt und ihre Regierungsfähigkeit verliert.
Die Entscheidung der beiden BSW-Politiker steht im Widerspruch zum offiziellen Kurs der BSW-Bundesspitze um Sahra Wagenknecht, die nach der Aberkennung von Voigts Doktortitel die Beendigung der Koalition gefordert hatte. Doch während die Parteiführung in Berlin einen Bruch verlangte, entschied sich die Thüringer Landtagsfraktion anders: Sie beschloss, die Regierung zunächst weiterzutragen. Die beiden Abweichler untergraben diese Linie nun von innen.
Die Lage bleibt instabil. Die Mehrheit im Landtag ist auf ein Haar gebaut, und der Verlust zweier Stimmen hat erhebliche Folgen. Sollte sich die Fraktion nicht schnell wieder geschlossen hinter ihre Entscheidung stellen oder die Regierung eine neue Basis finden, könnte Neuwahlen drohen. Beobachter sprechen von einer der größten politischen Zerreißproben für die junge BSW seit ihrer Gründung.
Quellen: Welt Online, ZEIT Online, T-Online Nachrichten, MDR – Nachrichten