Die ugandische Parlamentskommission für Kommissionen, staatliche Behörden und Unternehmen (COSASE) hat ihre Prüfung der Insurance Regulatory Authority (IRA) vorübergehend ausgesetzt. Grund ist ein ungeklärter Streit um die rechtmäßige Führung des Versicherungsaufsehers, der es den Abgeordneten unmöglich machte, inhaltliche Prüfungen zur Finanzierung und Aufsichtstätigkeit der Behörde voranzutreiben.
Der Konflikt entbrannte, nachdem mehrere Amtsträger behaupteten, die Leitung der IRA innezuhaben. Diese Unklarheit wirft Fragen nach Transparenz und institutioneller Integrität auf. COSASE-Mitglieder betonten, dass eine effektive parlamentarische Kontrolle nicht möglich sei, solange nicht geklärt sei, wer offiziell für die Behörde verantwortlich ist.
Die IRA spielt eine zentrale Rolle bei der Regulierung des ugandischen Versicherungssektors, der in den letzten Jahren stark gewachsen ist. Ein Mangel an klarer Führung könnte nicht nur die Stabilität des Sektors gefährden, sondern auch das Vertrauen von Investoren und Versicherungsnehmern untergraben.
Die Parlamentarier drohten damit, rechtliche Schritte einzuleiten, falls sich die Exekutive nicht rasch um eine eindeutige Lösung bemühe. Gleichzeitig forderten sie den Präsidenten und das Finanzministerium auf, Klarheit über die Ernennung oder Absetzung von IRA-Führungskräften zu schaffen.
Das Verfahren unterstreicht die wachsende Bedeutung parlamentarischer Kontrollfunktionen in Uganda. Beobachter sehen in der COSASE-Initiative einen weiteren Schritt hin zu größerer Rechenschaftspflicht staatlicher Institutionen – sofern die Behörden auf die Aufforderungen reagieren.
Quellen: AllAfrica – East Africa