Knapp drei Wochen vor der Berliner Landtagswahl am 20. September ringt die SPD um ihre politische Relevanz. Mit knapp fünf Prozent liegt die Partei in aktuellen Umfragen nur auf Platz fünf – weit hinter der CDU, den Grünen, der AfD und der Linkspartei. Für eine der traditionsreichsten Parteien in der Hauptstadt ist dies ein alarmierender Tiefstand. Der Berliner SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach spricht offen von einem Glaubwürdigkeitsproblem: „Es liegt nicht an den Leuten, es liegt an uns als Partei“, sagte er in einem Interview mit dem Tagesspiegel.
Krach kritisiert, dass die SPD in den vergangenen Jahren zu oft versprochen habe, ohne diese Versprechen einzulösen. Themen wie bezahlbarer Wohnraum, Bildungschancen und soziale Gerechtigkeit seien zwar zentral, doch fehle es an konkreten Ergebnissen. „Die Menschen spüren, dass wir nicht mehr tun als andere auch – und das schadet unserem Vertrauen“, so Krach. Die Partei müsse wieder authentischer werden und klare, nachvollziehbare Positionen beziehen, statt sich an aktuelle Stimmungen anzupassen.
Die innenpolitische Lage in Berlin bleibt angespannt. Nach der Auflösung des rot-roten Senats und der Bildung einer neuen Koalition aus CDU und SPD unter Giffey war die Erwartungshaltung hoch. Doch viele Wähler:innen fühlen sich enttäuscht. Besonders in den Bezirken Neukölln, Wedding und Marzahn-Hellersdorf, wo soziale Spannungen zunehmen, verliert die SPD deutlich an Unterstützung. Nun hofft die Partei darauf, im Wahlkampffinale mit klaren sozialpolitischen Forderungen noch einmal Zustimmung zu gewinnen – etwa durch eine stärkere Förderung sozialer Projekte und Mieterrechte.
Quellen: Der Tagesspiegel