In Island hat eine Volksabstimmung ergeben, dass die Mehrheit der Wähler gegen die Wiederaufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union gestimmt hat. Mit 52,8 % der Stimmen entschieden sich die Isländer für ein „Nein“, während nur 47,2 % für ein „Ja“ plädierten. Der Abstand zwischen den beiden Lagern betrug lediglich 9.500 Stimmen, was die knappe Entscheidung verdeutlicht.
Das Ergebnis der Abstimmung ist nicht nur ein Rückschlag für die isländische Regierung, die gehofft hatte, die Gespräche über einen EU-Beitritt wieder aufzunehmen, sondern es spiegelt auch die wachsende Skepsis gegenüber der EU in vielen europäischen Ländern wider. In den letzten Wochen war die Debatte um den EU-Beitritt in Island von heftigen Auseinandersetzungen geprägt, wobei eine gut finanzierte „Nein“-Kampagne entscheidend zum Wahlausgang beigetragen hat.
Die EU-Institutionen haben das Ergebnis mit Bedauern zur Kenntnis genommen und erklärten, sie respektierten die Entscheidung des isländischen Volkes. Premierministerin Kristrún Frostadóttir kündigte an, dass die Diskussion über den Rückzug aus dem EU-Beitrittsprozess nun im Parlament stattfinden werde. Dies könnte die Dynamik der europäischen Erweiterungspolitik weiter dämpfen.
Die isländische Bevölkerung ist bereits Teil des EU-Binnenmarkts und des Schengen-Raums, ein vollständiger Beitritt würde jedoch zusätzliche Verpflichtungen und die Integration in die Zollunion mit sich bringen. Die Entscheidung, nicht weiter über einen Beitritt zu verhandeln, könnte auch Auswirkungen auf zukünftige Beziehungen zwischen Island und der EU haben.
Quellen: Euronews, FAZ Online, Politico Europe, The Guardian