Der niedersächsische Migrationsbeauftragte Deniz Kurku tritt nach schweren rechtsextremen Drohungen zurück. Der SPD-Politiker sah sich in den vergangenen Tagen intensiven Anfeindungen ausgesetzt, nachdem der mutmaßliche Täter des Sechsfachmordes in Stade in Verbindung zu seiner Familie gebracht wurde – konkreter Auslöser war das Verhalten seiner Schwiegermutter in einem früheren Fall.
Wie der SPIEGEL unter Berufung auf interne Informationen berichtet, habe Kurku unter massivem psychischem Druck gestanden. Rechte Portale nutzten die Situation, um gezielt Hetze gegen ihn zu verbreiten, ihn öffentlich zu diffamieren und mit Hasskommentaren zu überziehen. Obwohl keine inhaltliche Schuld Kurkus nachgewiesen ist, eskalierte die Lage zusehends.
Der Rücktritt wirft Fragen nach dem Umgang mit politischer Hetze und dem Schutz von Amtsträgern auf. Kurku hatte sich in seiner Funktion stark für Integration und gegen Rassismus eingesetzt. Sein Ausscheiden wird als schwerer Verlust für die niedersächsische Integrationspolitik gewertet. Die Landesregierung äußerte sich bisher nicht offiziell, distanzierte sich aber in informellen Kreisen klar von den Attacken.
Der Mordfall in Stade selbst beschäftigt weiterhin Ermittler und Öffentlichkeit. Bei dem Verbrechen im Juli waren sechs Menschen getötet worden. Die Motivlage wird noch geprüft, extremistische Hintergründe werden nicht ausgeschlossen. Der Rücktritt Kurkus zeigt jedoch, wie sehr solche Ereignisse auch indirekt politische Wellen schlagen können.
Quellen: Spiegel Online – Schlagzeilen