Die linke Partei BSW droht in Thüringen faktisch zu zerfallen. Nach dem Bruch mit ihrer Gründerin Sahra Wagenknecht hat sich die Landtagsfraktion der Partei fast vollständig aufgelöst: Von ursprünglich zwölf Abgeordneten gehören aktuell nur noch zwei der BSW an. Die übrigen Mitglieder haben entweder die Fraktion verlassen oder wurden ausgeschlossen. Als Reaktion darauf treibt die ehemalige Landesvorsitzende Katja Wolf nun die Gründung einer neuen politischen Kraft voran.
Wolf, die zu den prominentesten Kritikern innerhalb der BSW wurde und schließlich aus der Partei ausgeschlossen wurde, will schnell handeln. Laut Medienberichten arbeitet sie bereits an einem Konzept für eine neue linke Partei, die sich stärker auf soziale Gerechtigkeit und basisdemokratische Strukturen konzentrieren soll. Ziel sei es, eine Alternative zu schaffen, die über die polarisierende Führung Wagenknechts hinausgehe.
Der Zerfall der BSW-Fraktion wirft auch Fragen zur Zukunft der parlamentarischen Arbeit im Thüringer Landtag auf. Mit nur noch zwei Abgeordneten verliert die Fraktion ihre formelle Anerkennung und damit wichtige Mittel wie Fraktionsfinanzierung und Sitzverteilung in Ausschüssen. Politikwissenschaftler sehen in der Entwicklung ein Symptom tiefer ideologischer und strategischer Spaltungen innerhalb der linken politischen Landschaft in Ostdeutschland.
Die Entwicklung in Thüringen könnte bundesweite Auswirkungen haben, da die BSW in mehreren ostdeutschen Bundesländern mit ähnlichen Spannungen kämpft. Beobachter erwarten, dass sich die Debatte über die Zukunft der Partei auch auf die anstehenden Kommunal- und Europawahlen auswirken könnte.
Quellen: Der Tagesspiegel, Welt Online