Der politische Umbruch in Thüringen nimmt konkrete Formen an: Nur wenige Tage nach dem massiven Austritt aus der Sahra-Wagenknecht-Partei (BSW) haben ehemalige Spitzenpolitiker die neue Partei Thüringen.Gerecht gegründet. Die Gründungsveranstaltung fand am Sonntag in Erfurt statt und markiert einen klaren Bruch mit dem Bundesvorstand der BSW sowie deren Gründerin Sahra Wagenknecht.
Katja Wolf, bisherige Landesvorsitzende des BSW in Thüringen und aktuelle Finanzministerin im thüringischen Kabinett, wurde zur Vorsitzenden der neuen Partei gewählt. Mit ihr haben fast alle Fraktionsmitglieder und Minister aus der thüringischen BSW-Fraktion die Partei verlassen – ein Schritt, der als Reaktion auf anhaltende Konflikte mit der Berliner Parteispitze erfolgte. Als Hauptgründe werden mangelnde Handlungsfreiheit auf Landesebene und strategische Differenzen genannt.
Die Gründung von Thüringen.Gerecht wird nicht als Spontanentscheidung, sondern als organisierter Neuanfang beschrieben. Ein offizieller Parteitag soll in Kürze folgen, um Satzung und Programm zu verabschieden. Die neue Partei will sich explizit auf soziale Gerechtigkeit, regionale Selbstbestimmung und eine unabhängige Landespolitik konzentrieren – losgelöst von bundespolitischen Fronten.
Da die BSW bislang Teil der thüringischen Koalitionsregierung war, könnte die Abspaltung erhebliche Auswirkungen auf die Stabilität der Landesregierung haben. Bislang hat die neue Partei jedoch signalisiert, weiterhin regierungsfähig bleiben zu wollen – möglicherweise in enger Zusammenarbeit mit anderen demokratischen Kräften im Freistaat.
Quellen: FAZ Online, MDR – Deutschland, Der Tagesspiegel, ntv – Nachrichten, ZEIT Online – Deutschland, Welt Online, ZDF Heute – Nachrichten