Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) in Thüringen hat ihre Unterstützung für die fortgesetzte Regierungsbeteiligung bekräftigt – und das trotz der jüngsten Auflösung der Fraktion des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) im Landtag. Wie aus Parteikreisen verlautete, werde die SPD weiterhin gemeinsam mit der CDU unter Ministerpräsident Mario Voigt in der schwarz-roten Koalition regieren.
Die Entscheidung folgt auf dramatische Entwicklungen innerhalb des BSW-Landesverbandes, dessen Fraktion sich nach internen Zerwürfnissen und Differenzen über die künftige Ausrichtung der Partei aufgelöst hatte. Dennoch signalisierte die SPD klare Kursbeständigkeit: „Die Regierungskoalition ist handlungsfähig, und wir werden unsere politischen Ziele weiter verfolgen“, hieß es aus dem Landesvorstand.
Politische Beobachter sehen in dieser Entwicklung einen weiteren Schritt in der Instabilität der ostdeutschen Linksparteienlandschaft. Der BSW, der zunächst als Alternative zu den etablierten Parteien galt, gerät zunehmend unter Druck – nicht zuletzt durch die Wahlerfolge der AfD in benachbarten Bundesländern wie Sachsen-Anhalt.
Quellen: ZEIT Online – Deutschland, ntv – Nachrichten