Ministerpräsidentin Manuela Schwesig soll bei einer Sitzung des SPD-Bundespräsidiums am Montag deutliche Kritik am Kanzler und CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz geübt haben. Wie der Tagesspiegel berichtet, habe Schwesig den Kanzler direkt für die schwache Position der Union im Osten verantwortlich gemacht und betont, dass das „Problem Merz“ heiße, nicht SPD-Schwäche.
Die Äußerungen fallen in eine Phase intensiven Wahlkampfs in Mecklenburg-Vorpommern, wo die SPD um ihre Regierungsfähigkeit kämpft. Angesichts des AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt sieht die SPD-Landesregierung in Schwerin Handlungsbedarf, um Wähler:innen im Osten nicht weiter zu verlieren. Schwesig positioniert sich damit nicht nur als Landespolitikerin, sondern als zentrale Stimme innerhalb der Bundes-SPD.
Beobachter deuten die Kritik als Versuch, den Fokus von bundespolitischen Schwächen der SPD auf die Unbeliebtheit von Merz in ostdeutschen Bundesländern zu lenken. Gleichzeitig stärkt Schwesig ihre eigene Position als klare Gegenpol zur Bundesregierung – eine Strategie, die besonders in MV mit seiner komplexen politischen Landschaft von Vorteil sein könnte.
Die Reaktionen aus der Bundes-CDU blieben zunächst aus. In der SPD-Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern hieß es jedoch, Schwesigs Klarheit werde „sehr geschätzt“. Ob die Attacke auf Merz jedoch auch Wähler:innen überzeugt, wird sich erst nach der Landtagswahl zeigen.
Quellen: Der Tagesspiegel