Die ungarische Regierung hat bekannt gegeben, dass sie plant, Änderungen an ihrem umstrittenen Kinderschutzgesetz vorzunehmen. Premierminister Péter Magyar erklärte, dass diese Anpassungen notwendig seien, um die Bedenken des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zu adressieren. Der EuGH hatte das Gesetz im April als diskriminierend gegenüber sexuellen Minderheiten eingestuft.
Diese Änderungen könnten nicht nur die rechtliche Situation für betroffene Gruppen verbessern, sondern auch den Weg für zusätzliche Finanzhilfen der Europäischen Union ebnen. Magyar betonte, dass das Ziel der Reformen darin besteht, das Vertrauen der EU zurückzugewinnen, um zukünftige wirtschaftliche Unterstützung zu sichern.
Die Ankündigung folgt auf anhaltende Spannungen zwischen Ungarn und der EU, die sich aus verschiedenen politischen und rechtlichen Differenzen ergeben haben. Ob diese Maßnahmen tatsächlich zu einer Entspannung der Beziehungen führen werden, bleibt abzuwarten.
Quellen: Euronews