Nigerias Präsident Bola Tinubu hat die jüngste Vergrößerung der Armee erneut verteidigt und gleichzeitig die geplante Dezentralisierung der Polizeigewalt an die Bundesstaaten näher erläutert. Bei einer Audienz mit traditionellen Herrschern unter dem Dach des Oyo State Council of Obas betonte Tinubu, dass die militärische Stärkung eine Reaktion auf aktuelle Sicherheitsbedrohungen sei – darunter bewaffnete Banden, Kidnappings und regionale Unruhen.
Die Erhöhung der Armeedivisionen diene dazu, die Reichweite und Reaktionsfähigkeit der Streitkräfte zu verbessern, insbesondere in ärmeren und ländlichen Gebieten, wo staatliche Präsenz oft schwach ist. ‚Unsere Sicherheitskräfte müssen schneller, präziser und näher an den Menschen sein‘, so Tinubu. Er betonte, dass diese Maßnahme nicht militaristisch sei, sondern Teil einer umfassenden Strategie zur Verhinderung von Gewalt und zur Wiederherstellung des Rechtsstaats.
Landespolizei mit klaren ‚Sicherheitsmechanismen‘
Zur geplanten Einführung von Landespolizeien in den 36 Bundesstaaten Nigerias kündigte Tinubu sogenannte ‚Sicherheitsmechanismen‘ (guardrails) an. Diese sollen Missbrauch, Willkür und politische Instrumentalisierung verhindern. Konkret seien Regelwerke in Arbeit, die Zuständigkeiten, Rekrutierungskriterien und die Rechenschaftspflicht lokaler Polizeikräfte festlegen.
Die Debatte über Landespolizeien ist in Nigeria seit Jahren kontrovers. Befürworter sehen darin eine Chance, lokale Sicherheitsbedürfnisse besser abzudecken. Gegner befürchten jedoch eine Fragmentierung der Ordnungsmacht und möglichen Missbrauch durch lokale Machthaber.
Tinubus Ansprache vor den traditionellen Führern unterstrich das symbolische Gewicht dieser Institutionen im nigerianischen Staat. Ihre Unterstützung gilt als wichtig für die Durchsetzung staatlicher Maßnahmen auf lokaler Ebene.
Quellen: Premium Times Nigeria