Die ruandische Chief Justice Domitille Mukantaganzwa hat scharfe Kritik an der Entscheidung des französischen Kassationsgerichts geübt, ein Verfahren gegen französische Soldaten einzustellen, die des Versagens beim Schutz von Tutsi-Zivilisten während des Genozids 1994 beschuldigt wurden. Das französische Gericht hatte die Klage offiziell abgewiesen, was in Ruanda auf politische und juristische Ablehnung stößt.
Der Fall bezieht sich konkret auf die Geschehnisse im damaligen Bisesero, einer Region, in der Tausende Tutsi Zuflucht suchten, während französische Truppen im Rahmen der Operation Turquoise in der Nähe stationiert waren. Überlebende und Opferverbände werfen Frankreich seit langem vor, nicht eingegriffen zu haben, obwohl die Gefahr für Zivilisten offensichtlich war. Mukantaganzwa betonte, dass Ruanda den Rechtsweg weiterverfolgen werde, unabhängig von der französischen Entscheidung.
Das Oberste Gericht in Kigali hat angekündigt, eigene rechtliche Schritte fortzusetzen, um Gerechtigkeit für die Opfer zu fordern. Die Stellungnahme unterstreicht die anhaltenden Spannungen zwischen Ruanda und Frankreich, die sich in den letzten Jahren zwar vorsichtig normalisiert hatten, aber weiterhin durch historische Vorwürfe belastet sind. Die ruandische Justiz sieht in dem Bisesero-Fall ein Symbol für die internationale Verantwortung während humanitärer Krisen.
Quellen: AllAfrica – Latest, AllAfrica – East Africa, AllAfrica – Central Africa