Der Tschad hat am Montag bekanntgegeben, dass er seine Mitgliedschaft beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag beenden will. In einer Erklärung begründete die Regierung den Schritt mit der begrenzten Wirksamkeit des Tribunals sowie einer als ungerecht empfundenen Fokussierung auf afrikanische Länder. Der IStGH sei nicht in der Lage, globale Gerechtigkeit unparteiisch durchzusetzen, hieß es in der Mitteilung.
Die Kritik am IStGH ist im Tschad nicht neu. Bereits in den vergangenen Jahren äußerten Vertreter der Regierung Zweifel an der Neutralität des Gerichts. Mit der nun verkündeten Abmeldung schließt sich der zentralafrikanische Staat einer Reihe weiterer afrikanischer Länder an, die in den letzten Jahren ähnliche Schritte unternommen haben. Unter ihnen befinden sich unter anderem Burundi und die Philippinen, die den IStGH bereits verlassen haben.
Die Ankündigung erfolgte ohne Angabe eines konkreten Zeitplans für den vollständigen Austritt. Gemäß dem Römischen Statut, der Gründungsurkunde des IStGH, dauert der Austrittsprozess mindestens ein Jahr nach formeller Mitteilung. Beobachter warnen vor möglichen Auswirkungen auf die internationale Rechenschaftspflicht, insbesondere in Bezug auf schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen.
Kontext: Kritik an IStGH aus Afrika
Die Debatte über die angebliche Afrikazentrierung des IStGH dauert seit Jahren an. Kritiker werfen dem Gericht vor, vor allem afrikanische Politiker und Militärführer anzuklagen, während Vergehen außerhalb des Kontinents oft unbeachtet blieben. Die Entscheidung des Tschads könnte weitere Länder in der Region zu ähnlichen Schritten ermutigen – mit potenziell weitreichenden Konsequenzen für die globale Strafjustiz.
Quellen: Africanews EN